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Europäisches Patent · EP3769887 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3769887
Anmeldenummer
EP20186364
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2020
Veröffentlicht
27.01.2021
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
16.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B23C 5/20 (2006.01)
Priorität
DE 102019210815 22.07.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Werthwein, Gustav

75428 Illingen, DE

Werthwein, Ulrich

75428 Illingen, DE

Abel, Pierre

75428 Illingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.