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Europäisches Patent · EP3769946 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3769946
- Anmeldenummer
- EP20177039
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.2020
- Veröffentlicht
- 27.01.2021
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B29C 70/44 (2006.01)B29C 65/00 (2006.01)B29C 70/70 (2006.01)B29C 70/72 (2006.01)B29D 99/00 (2010.01)B33Y 80/00 (2015.01)B64C 1/06 (2006.01)B64C 3/18 (2006.01)
- Priorität
- US 201916521550 24.07.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stawski, Stanley
Chicago, IL 60606-1596, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.