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Europäisches Patent · EP3769983 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3769983
Anmeldenummer
EP20169541
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2020
Veröffentlicht
27.01.2021
Erteilt
29.03.2023
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60G 99/00 (2010.01)
B62D 33/06 (2006.01)
F16F 1/00 (2006.01)
Priorität
DE 102019120011 24.07.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024

  2. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  3. 29.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Le Bot, Emeric

78000 Versailles, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.