AUFZUGSSEILROLLENAUSKLEIDUNG

Europäisches Patent · EP3770100 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3770100
Anmeldenummer
EP19216913
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2019
Veröffentlicht
27.01.2021
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
16.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B66B 15/02 (2006.01)
B66B 15/04 (2006.01)
F16H 55/50 (2006.01)
Priorität
US 201916518105 22.07.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Otis Elevator Company

One Carrier Place, Farmington, Connecticut 06032, US

Erfinderin/Erfinder

MARTIN, Kyle B.

Farmington, CT Connecticut 06032, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.