REAKTIONSBEHANDLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3770244 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3770244
- Anmeldenummer
- EP19771562
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2019
- Veröffentlicht
- 27.01.2021
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G01N 21/64 (2006.01)G01N 21/03 (2006.01)B01L 3/00 (2006.01)B01L 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018056767 23.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/009902 12.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/181636 26.09.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUKUZAWA Takashi
Tokyo 108-6321, JP
TAKEUCHI Hidemitsu
Tokyo 108-6321, JP
KAWAGUCHI Osamu
Tokyo 108-6321, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.