REAKTIONSBEHANDLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3770244 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3770244
Anmeldenummer
EP19771562
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2019
Veröffentlicht
27.01.2021
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
11.03.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G01N 21/64 (2006.01)
G01N 21/03 (2006.01)
B01L 3/00 (2006.01)
B01L 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2018056767 23.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/009902 12.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/181636 26.09.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUKUZAWA Takashi

Tokyo 108-6321, JP

TAKEUCHI Hidemitsu

Tokyo 108-6321, JP

KAWAGUCHI Osamu

Tokyo 108-6321, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.