WÄSCHEBEHANDLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3770315 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3770315
Anmeldenummer
EP20181539
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.2018
Veröffentlicht
27.01.2021
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
17.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
D06F 39/08 (2006.01)
D06F 39/14 (2006.01)
D06F 39/02 (2006.01)
D06F 29/00 (2006.01)
D06F 31/00 (2006.01)
D06F 39/12 (2006.01)
Priorität
KR 20170091637 19.07.2017
Abgezweigt von
EP18184261
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEE, Jihong

Seoul 08592, KR

SANG, Minkyu

Seoul 08592, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.