SCHAUFEL
Europäisches Patent · EP3770335 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3770335
- Anmeldenummer
- EP19771661
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2019
- Veröffentlicht
- 27.01.2021
- Erteilt
- 07.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/20 (2006.01)E02F 3/43 (2006.01)E02F 9/22 (2006.01)E02F 9/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018057172 23.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/011889 20.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/182066 26.09.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Sumitomo Heavy Industries, Ltd.
Tokyo 141-6025, JP
Erfinderin/Erfinder
WU, Chunnan
Yokosuka-shi, Kanagawa 237-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.