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Europäisches Patent · EP3770343 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3770343
Anmeldenummer
EP19771489
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2019
Veröffentlicht
27.01.2021
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
23.01.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E02F 9/26 (2006.01)
E02F 3/38 (2006.01)
Priorität
JP 2018054383 22.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/002229 24.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/181189 26.09.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Yanmar Power Technology Co., Ltd.

1-32, Chayamachi Kita-ku, Osaka-shi Osaka 530-8311, JP

Erfinderin/Erfinder

OKAZAKI,Kohei

Chikugo-shi, Fukuoka 833-0055, JP

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