TÜRDICHTUNGSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3770370 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3770370
- Anmeldenummer
- EP19187846
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.2019
- Veröffentlicht
- 27.01.2021
- Erteilt
- 17.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 22.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- E06B 7/215 (2006.01)E06B 7/02 (2006.01)E06B 7/21 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 27.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 06.02.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2024
- 17.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.