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Europäisches Patent · EP3770466 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3770466
Anmeldenummer
EP19188336
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2019
Veröffentlicht
27.01.2021
Erteilt
28.09.2022
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 57/08 (2006.01)
F16H 57/04 (2010.01)
F02C 7/36 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  2. 09.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

  3. 28.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022

Beteiligte

Inhaberin

Rolls-Royce Deutschland Ltd & Co KG

Eschenweg 11 OT Dahlewitz, 15827 Blankenfelde-Mahlow, DE

Erfinderin/Erfinder

GOUMAS, Andreas

15827 Blankenfelde - Mahlow, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.