OPTISCHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3770484 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3770484
Anmeldenummer
EP19771579
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2019
Veröffentlicht
27.01.2021
Erteilt
03.09.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 6/00 (2006.01)
F21V 8/00 (2006.01)
Priorität
US 201862646461 P 22.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/012021 22.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/182098 26.09.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  3. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Nitto Denko Corporation

Ibaraki-shi, Osaka 567-8680, JP

Erfinderin/Erfinder

RINKO, Kari

Helsinki 00140, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.