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Europäisches Patent · EP3770592 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3770592
- Anmeldenummer
- EP19770302
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2019
- Veröffentlicht
- 27.01.2021
- Erteilt
- 27.09.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 27/12 (2006.01)G01N 27/406 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018057303 23.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/011698 20.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/182011 26.09.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 27.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANAKA, Tetsuro
Ina-shi, Nagano 396-0025, JP
ITO, Chika
Ina-shi, Nagano 396-0025, JP
TAKAHASHI, Ken
Ina-shi, Nagano 396-0025, JP
IGUCHI, Kenichi
Ina-shi, Nagano 396-0025, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.