PROGRAMMERZEUGUNGSEINHEIT, INFORMATIONSVERARBEITUNGSVORRICHTUNG, PROGRAMMERZEUGUNGSVERFAHREN UND PROGRAMM
Europäisches Patent · EP3770753 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3770753
- Anmeldenummer
- EP19771160
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2019
- Veröffentlicht
- 27.01.2021
- Erteilt
- 30.10.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 8/41 (2018.01)G06F 1/3296 (2019.01)
- Priorität
- JP 2018051582 19.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/011345 19.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/181904 26.09.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UESUGI Takahiko
Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.