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Europäisches Patent · EP3770896 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3770896
- Anmeldenummer
- EP20186618
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2020
- Veröffentlicht
- 27.01.2021
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G09G 3/3233 (2016.01)H10K 59/121 (2023.01)H10K 59/131 (2023.01)H10K 59/80 (2023.01)
- Priorität
- KR 20190088340 22.07.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Seung Chan
Gyeonggi-do, KR
KIM, Gun Hee
418-201 Songpa-gu, KR
HONG, Sung Jin
101-502 Seoul, KR
KO, Yoo Min
120-1104 Gyeonggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.