LITHIUMSEKUNDÄRBATTERIE

Europäisches Patent · EP3771016 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3771016
Anmeldenummer
EP19770967
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.2019
Veröffentlicht
27.01.2021
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
12.02.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H01M 10/0567 (2010.01)
H01M 4/66 (2006.01)
H01M 10/052 (2010.01)
Priorität
JP 2018057010 23.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/004946 13.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/181277 26.09.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKAZAKI, Tomohisa

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

SADAKANE, Takuya

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.