RESONANZGLEICHRICHTERSCHALTUNG
Europäisches Patent · EP3771070 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3771070
- Anmeldenummer
- EP19770892
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2019
- Veröffentlicht
- 27.01.2021
- Erteilt
- 20.07.2022
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02J 50/05 (2016.01)H02M 7/48 (2007.01)
- Priorität
- JP 2018055133 22.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/006996 25.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/181376 26.09.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 31.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023
- 20.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIYAZAKI, Hiroyuki
Natori City, Miyagi 981-1226, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.