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Europäisches Patent · EP3771103 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3771103
Anmeldenummer
EP20179005
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2010
Veröffentlicht
27.01.2021
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
26.07.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H03M 5/04 (2006.01)
H03M 5/16 (2006.01)
H03M 7/02 (2006.01)
H04L 25/49 (2006.01)
Priorität
WO PCT/EP2009/059757 28.07.2009
Abgezweigt von
EP10737051
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.