CODIERUNG, DECODIERUNG UND SPEICHERUNG VON INFORMATIONEN
Europäisches Patent · EP3771103 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3771103
- Anmeldenummer
- EP20179005
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2010
- Veröffentlicht
- 27.01.2021
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.07.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H03M 5/04 (2006.01)H03M 5/16 (2006.01)H03M 7/02 (2006.01)H04L 25/49 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/EP2009/059757 28.07.2009
- Abgezweigt von
- EP10737051
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.