LANDWIRTSCHAFTLICHE MASCHINE

Europäisches Patent · EP3771322 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3771322
Anmeldenummer
EP20187184
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2020
Veröffentlicht
03.02.2021
Erteilt
01.09.2021
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 69/03 (2006.01)
F15B 11/16 (2006.01)
Priorität
DE 102019120638 31.07.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  2. 13.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022

  3. 01.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hofinger, Markus

4710 Grieskirchen, AT

Ehrentraut, Michael

4710 Grieskirchen, AT

Weissenböck, Thomas

4710 Grieskirchen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.