PROCÉDÉ DE SERTISSAGE D'UNE PIERRE

Europäisches Patent · EP3771359 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3771359
Anmeldenummer
EP19188836
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2019
Veröffentlicht
03.02.2021
Erteilt
10.05.2023
Schutz endet spätestens
28.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A44C 17/04 (2006.01)
G04B 47/04 (2006.01)
A44C 25/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 20.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

  5. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  6. 11.05.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2023

  7. 10.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.