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Europäisches Patent · EP3771389 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3771389
- Anmeldenummer
- EP20188617
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2020
- Veröffentlicht
- 03.02.2021
- Erteilt
- 11.10.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 5/12 (2006.01)B05B 11/00 (2023.01)B65D 1/02 (2006.01)
- Priorität
- CA 3050975 01.08.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 21.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 11.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OPHARDT, Heiner
4422 Arisdorf
STAN, Dusan
Stoney Creek, Ontario, L8G 3N9, CA
TEZCAN, Cuneyt
Burlington, Ontario, L7L 6J1, CA
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