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Europäisches Patent · EP3771426 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3771426
Anmeldenummer
EP20189218
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.2020
Veröffentlicht
03.02.2021
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
02.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A61B 5/145 (2006.01)
Priorität
US 201962882140 P 02.08.2019
TW 109100957 10.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUANG, Chun-Mu

40242 Taichung City, TW

CHEN, Chieh-Hsing

40242 Taichung City, TW

LEE, Chen-Hao

40242 Taichung City, TW

CHANG, Kuan-Lin

40242 Taichung City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.