THERMODRUCKER
Europäisches Patent · EP3771571 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3771571
- Anmeldenummer
- EP20188865
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2020
- Veröffentlicht
- 03.02.2021
- Erteilt
- 01.03.2023
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 11/00 (2006.01)B41J 2/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019140534 31.07.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 10.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
- 01.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SEINO, Takumi
Chiba-shi, Chiba 261-8507, JP
SUDO, Shinichi
Chiba-shi, Chiba 261-8507, JP
KAWAGUCHI, Kouji
Chiba-shi, Chiba 261-8507, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.