REIFENDEFORMATIONSERKENNUNG
Europäisches Patent · EP3771575 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3771575
- Anmeldenummer
- EP19189499
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2019
- Veröffentlicht
- 03.02.2021
- Erteilt
- 16.03.2022
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60C 23/06 (2006.01)B60C 19/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 25.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 16.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.