DEICHSEL FÜR EIN FLURFÖRDERZEUG

Europäisches Patent · EP3771617 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3771617
Anmeldenummer
EP20184408
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2020
Veröffentlicht
03.02.2021
Erteilt
08.03.2023
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 5/06 (2006.01)
Priorität
DE 102019120374 29.07.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  2. 17.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024

  3. 08.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023

Beteiligte

Inhaberin

Linde Material Handling GmbH

Carl-von-Linde-Platz, 63743 Aschaffenburg, DE

Erfinderin/Erfinder

PROUST, Freddy

86230 Serigny, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.