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Europäisches Patent · EP3771777 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3771777
- Anmeldenummer
- EP20188248
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2020
- Veröffentlicht
- 03.02.2021
- Erteilt
- 28.09.2022
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/186 (2019.01)A47J 47/20 (2019.01)E03C 1/262 (2006.01)E03C 1/264 (2006.01)
- Priorität
- GB 201910813 29.07.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 09.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
- 28.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TULIP, Kevin
Milton Keynes, Buckinghamshire MK10 0DE, GB
FALCO, Nick
Milton Keynes, Buckinghamshire MK10 0DE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.