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Europäisches Patent · EP3771787 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3771787
- Anmeldenummer
- EP20176064
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2020
- Veröffentlicht
- 03.02.2021
- Erteilt
- 09.11.2022
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 4/14 (2006.01)F21V 15/01 (2006.01)F21V 31/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019120525 30.07.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 20.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2024
- 20.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 14.12.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022
- 09.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
47506 Neukirchen-Vluyn, DE
47574 Goch, DE
47199 Duisburg, DE
46509 Xanten, DE
47626 Kevelaer, DE
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