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Europäisches Patent · EP3772265 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3772265
Anmeldenummer
EP20190007
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.08.2020
Veröffentlicht
10.02.2021
Erteilt
09.10.2024
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 13/04 (2006.01)
A01B 63/02 (2006.01)
A01B 63/24 (2006.01)
A01B 69/00 (2006.01)
Priorität
DE 102019121322 07.08.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 20.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

  3. 09.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Struik, Lauwrens

3247 CN Dirksland, NL

Geerse, Peter

4373 RW Biggekerke, NL

Braber, Matthijs

3244 AJ Nieuwe-Tonge, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.