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Europäisches Patent · EP3772317 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3772317
- Anmeldenummer
- EP19190493
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2019
- Veröffentlicht
- 10.02.2021
- Erteilt
- 12.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 06.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61B 1/05 (2006.01)A61B 1/00 (2006.01)A61B 1/31 (2006.01)A61B 1/12 (2006.01)A61B 1/06 (2006.01)A61B 1/018 (2006.01)A61B 1/015 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 24.04.2025
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2025
- 24.04.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
- Löschdatum
- 25.03.2025 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2025
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 22.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 12.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.