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Europäisches Patent · EP3772418 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3772418
Anmeldenummer
EP20189801
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.2020
Veröffentlicht
10.02.2021
Erteilt
20.07.2022
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42C 19/08 (2006.01)
Priorität
JP 2019146004 08.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  2. 31.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

  3. 20.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022

Beteiligte

Inhaberin

Horizon International Inc.

1601, Azahi Shin Asahi-cho, Takashima-shi, Shiga 520-1501, JP

Erfinderin/Erfinder

WAKIMOTO, Shigeru

Takashima-shi, Shiga 520-1501, JP

KAMBARA, Kanta

Takashima-shi, Shiga 520-1501, JP

FUKUDA, Shigenobu

Takashima-shi, Shiga 520-1501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.