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Europäisches Patent · EP3772434 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3772434
Anmeldenummer
EP20166961
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2020
Veröffentlicht
10.02.2021
Erteilt
02.06.2021
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 9/06 (2006.01)
B60D 1/06 (2006.01)
Priorität
CN 201910716091 05.08.2019
EP 19192696 20.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  2. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  3. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  4. 13.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022

  5. 02.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2021

Beteiligte

Inhaberin

Carman Enterprise Co., Ltd

Carman Enterprise Co., Ltd.

Zhongxin Road Jinxing Village Yuhang Town Yuhang District, Hangzhou 311121, CN

Erfinderin/Erfinder

Li, Xianwei

Hangzhou, CN

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