AIRBAGVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3772438 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3772438
Anmeldenummer
EP20190370
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2020
Veröffentlicht
10.02.2021
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
09.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B60R 21/231 (2011.01)
Priorität
JP 2019147360 09.08.2019
JP 2019183752 04.10.2019
JP 2020102783 15.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Autoliv Development AB

Wallentinsvägen 22, 447 83 Vårgårda, SE

Erfinderin/Erfinder

NAKAJIMA, Yutaka

Kanagawa, 2220033, JP

NAKASHIMA, Atsushi

Kanagawa, 2220033, JP

SHIMIZU, Takayuki

Kanagawa, 2220033, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.