SPEISEVORRICHTUNG FÜR EINEN SPÜLKASTEN

Europäisches Patent · EP3772553 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3772553
Anmeldenummer
EP20189458
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2020
Veröffentlicht
10.02.2021
Erteilt
02.10.2024
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/10 (2006.01)
E03D 1/32 (2006.01)
E03D 11/00 (2006.01)
Priorität
IT 201900014145 06.08.2019
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 13.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

  3. 03.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DOS SANTOS PEREIRA, Bruno

3800-852 REQUEIXO, PT

FERREIRA DA COSTA, Vitor António

3810-193 Aveiro, PT

GAMEIRO LOPES, Antonio Manuel

3040 ASSAFARGE, COIMBRA, PT

VASCONCELOS MACHADO, Leonel Pedro

3800-334 AVEIRO, PT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.