SPEISEVORRICHTUNG FÜR EINEN SPÜLKASTEN
Europäisches Patent · EP3772553 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3772553
- Anmeldenummer
- EP20189458
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2020
- Veröffentlicht
- 10.02.2021
- Erteilt
- 02.10.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/10 (2006.01)E03D 1/32 (2006.01)E03D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900014145 06.08.2019
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 03.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DOS SANTOS PEREIRA, Bruno
3800-852 REQUEIXO, PT
FERREIRA DA COSTA, Vitor António
3810-193 Aveiro, PT
GAMEIRO LOPES, Antonio Manuel
3040 ASSAFARGE, COIMBRA, PT
VASCONCELOS MACHADO, Leonel Pedro
3800-334 AVEIRO, PT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.