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Europäisches Patent · EP3772603 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3772603
- Anmeldenummer
- EP20000265
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.2020
- Veröffentlicht
- 10.02.2021
- Erteilt
- 25.12.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 1/02 (2006.01)F16F 9/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 202019003249 U 05.08.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
- 25.12.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Bümach Engineering International B.V., Pioniersweg 15, 7826 TA Emmen, Niederlande → Bümach Engineering International B.V., Pioniersweg 4, 7826 TA Emmen, Niederlande
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bueter, Josef
49733 Haren/Altenberge, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.