LICHTSENSORANSTEUERUNGSSCHALTUNG UND LAMPE
Europäisches Patent · EP3772870 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3772870
- Anmeldenummer
- EP19195911
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2019
- Veröffentlicht
- 10.02.2021
- Erteilt
- 12.02.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 45/10 (2020.01)H05B 47/11 (2020.01)
- Priorität
- CN 201910722191 06.08.2019CN 201921264975 U 06.08.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 12.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Yibin
Xiamen, Fujian, CN
LIU, Wei
Xiamen, Fujian, CN
CHEN, Fujie
Xiamen, Fujian, CN
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