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Europäisches Patent · EP3773104 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3773104
- Anmeldenummer
- EP19785431
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 05.06.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 13/10 (2006.01)A47K 13/12 (2006.01)A61G 7/10 (2006.01)A61G 5/14 (2006.01)
- Priorität
- US 201862655904 P 11.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/026727 10.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/199925 17.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 05.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sheboygan, Wisconsin 53083, US
Madison, Wisconsin 53718, US
Kohler, Wisconsin 53044, US
Kohler, Wisconsin 53044, US
Fredonia, Wisconsin 53021, US
Sheboygan, Wisconsin 53081, US
Milwaukee, Wisconsin 53202, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.