FAUTEUIL ROULANT
Europäisches Patent · EP3773400 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3773400
- Anmeldenummer
- EP19719575
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 13.09.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 5/02 (2006.01)A61G 5/10 (2006.01)B62L 5/16 (2006.01)
- Priorität
- FR 1852876 03.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2019/050766 03.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/193277 10.10.2019
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DURAND, Lancelot
59800 Lille, FR
GALLOIS, Colin
59800 Lille, FR
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