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Europäisches Patent · EP3773958 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3773958
Anmeldenummer
EP19714205
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2019
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
31.12.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63H 1/00 (2019.01)
A63H 37/00 (2006.01)
A63H 1/24 (2006.01)
Priorität
EP 18165196 29.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/058094 29.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/185921 03.10.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Streitmonster GmbH

13507 Berlin, DE

Erfinderin/Erfinder

HEINE, Marcus

13507 Berlin, DE

GRANDE, Michael

13589 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.