ANLAGE ZUR BEHANDLUNG VON ABFALL

Europäisches Patent · EP3774095 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3774095
Anmeldenummer
EP19724614
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2019
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
10.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B09B 3/00 (2022.01)
B03B 9/06 (2006.01)
B07B 1/20 (2006.01)
B07B 13/16 (2006.01)
B02C 23/08 (2006.01)
Priorität
IT 201800004458 12.04.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IB2019/052993 11.04.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/198025 17.10.2019
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PALMIERI, Silvano

40041 Gaggio Montano (BO), Frazione Silla, IT

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