ANLAGE ZUR BEHANDLUNG VON ABFALL
Europäisches Patent · EP3774095 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3774095
- Anmeldenummer
- EP19724614
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B09B 3/00 (2022.01)B03B 9/06 (2006.01)B07B 1/20 (2006.01)B07B 13/16 (2006.01)B02C 23/08 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800004458 12.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/052993 11.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/198025 17.10.2019
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PALMIERI, Silvano
40041 Gaggio Montano (BO), Frazione Silla, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.