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Europäisches Patent · EP3774309 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3774309
- Anmeldenummer
- EP18714752
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2018
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 08.05.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29D 11/00 (2006.01)B65G 47/90 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/057906 28.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/185132 03.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 19.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
- 08.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MINOR, Lawrence M.
McKinney, Texas 75070, US
STITT, Joseph C.
H54 PK27 Tuam Galway, IE
JONES, Douglas B.
Galway H91A46N, IE
BEAMER, Willard
Palmetto, Florida 34221, US
SNOW, Jared L.
Galway, IE
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