DRUCKVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3774346 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3774346
- Anmeldenummer
- EP19715860
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 09.10.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 35/00 (2006.01)B41F 15/08 (2006.01)B41F 15/26 (2006.01)H01L 21/677 (2006.01)H01L 31/18 (2006.01)H05K 3/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018205157 05.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/057913 28.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/192926 10.10.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REINISCH, Hubert
71691 Freiberg am Neckar, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.