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Europäisches Patent · EP3774491 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3774491
- Anmeldenummer
- EP19749272
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 24.04.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 3/16 (2006.01)B62B 5/06 (2006.01)B60B 33/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019111346 02.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/069919 24.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/221469 05.11.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 24.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GASCHE, Thomas
89340 Leipheim, DE
STÖCKLE, Dieter
89361 Landensberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.