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Europäisches Patent · EP3774491 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3774491
Anmeldenummer
EP19749272
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2019
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
24.04.2024
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 3/16 (2006.01)
B62B 5/06 (2006.01)
B60B 33/00 (2006.01)
Priorität
DE 102019111346 02.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/069919 24.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/221469 05.11.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

  2. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  3. 24.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GASCHE, Thomas

89340 Leipheim, DE

STÖCKLE, Dieter

89361 Landensberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.