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Europäisches Patent · EP3774492 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3774492
- Anmeldenummer
- EP19721663
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 21.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 3/18 (2006.01)B62B 5/00 (2006.01)B62B 3/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201805112 28.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2019/000055 28.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/186094 03.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Rollapole Limited
Westerhope Newcastle Upon Tyne Tyne and Wear NE5 2LH, GB
Erfinderin/Erfinder
TURNER, Andrew
Newcastle Upon Tyne Tyne and Wear, NE5 2LH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.