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Europäisches Patent · EP3774494 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3774494
- Anmeldenummer
- EP19719177
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 25.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 08.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B62B 5/00 (2006.01)B62B 3/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 4752018 13.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/058988 09.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/197421 17.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 27.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2024
- 25.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.