DREIRÄDRIGES PEDALFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3774512 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3774512
- Anmeldenummer
- EP19721136
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.04.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B62M 1/38 (2013.01)B62K 5/08 (2006.01)B62K 5/02 (2013.01)B62K 1/00 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800004264 06.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/052746 04.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/193523 10.10.2019
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Bernardi, Claudio
10045 Piossasco (TO), IT
Erfinderin/Erfinder
Bernardi, Claudio
10045 Piossasco (TO), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.