BEWEGLICHE OTTOMANE FÜR EINEN FLUGZEUGSITZ

Europäisches Patent · EP3774540 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3774540
Anmeldenummer
EP19716659
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2019
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
25.03.2026
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64D 11/06 (2006.01)
Priorität
US 201862655196 P 09.04.2018
US 201815953332 13.04.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/023892 25.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/199435 17.10.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

B/E Aerospace, Inc.

Winston Salem, NC 27105, US

Erfinderin/Erfinder

SUHRE, Ryan J.

Winston-Salem, North Carolina 27106, US

SCHMID, Michael J.

Winston-Salem, North Carolina 27101, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.