FLUGGASTSITZ MIT EINEM BEWEGBAR GELAGERTEN SITZBODEN
Europäisches Patent · EP3774542 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3774542
- Anmeldenummer
- EP19717795
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 01.02.2023
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64D 11/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018108351 09.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/058792 08.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/197329 17.10.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 01.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LUECK, Sebastian
19055 Schwerin, DE
SALZER, Uwe
88048 Friedrichshafen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.