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Europäisches Patent · EP3774598 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3774598
- Anmeldenummer
- EP19716316
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 14.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 1/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 201804867 27.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/057498 26.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/185577 03.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Ocado Innovation Limited
Hatfield, Hertfordshire AL10 9UL, GB
Erfinderin/Erfinder
CLARK, Sean
Hatfield Hertfordshire AL10 9UL, GB
SHARP, David
Hatfield Hertfordshire AL10 9UL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.