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Europäisches Patent · EP3774612 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3774612
- Anmeldenummer
- EP19759278
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 01.03.2023
- Schutz endet spätestens
- 23.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B65G 63/00 (2006.01)B65G 67/60 (2006.01)
- Priorität
- CH 9522018 03.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2019/050015 24.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/024069 06.02.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2026
- 07.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2025
- 15.10.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2024 → 31.07.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2024
- 10.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
- 17.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2023
- 01.05.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- euromaier AG, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 01.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.