BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3775446 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3775446
Anmeldenummer
EP20710762
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2020
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
27.11.2024
Schutz endet spätestens
08.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E05C 3/04 (2006.01)
E05B 9/08 (2006.01)
E05B 65/00 (2006.01)
Priorität
DE 102019100398 09.01.2019
PCT-Anmeldung
PCT/DE2020/100010 09.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/143879 16.07.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 08.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

  3. 06.02.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2025

  4. 03.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2025

  5. 27.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ALAN, Turgay

42327 Wuppertal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.