BESCHLAGANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3775455 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3775455
Anmeldenummer
EP19732570
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2019
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
04.05.2022
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/06 (2006.01)
Priorität
DE 102018114997 21.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/065716 14.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/243195 26.12.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023

  2. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  3. 04.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FLÖTSCHL, Christoph

5020 Salzburg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.